Anträge der ÖDP im Stadtrat Bad Aibling
Verkehrsversuch Schulstraße
(mangels "Unfallgefahr" mehrheitlich abgelehnt)
Rücknahme der Neubesetzung der Ausschüsse auf Grund Antrags der AfD
(Auf Grund BVG-Beschluss vom 29.8.23 nach erfolgreicher Klage mit Eilantrag beim Bayerischen Verwaltungsgericht für nichtig erklärt und Rücknahme in…
ÖDP/BP Antrag auf Anwohnerparkzone
(Auf unbestimmte Zeit vertagt, soll im Rahmen der Erstellung eines Parkraumkonzepts behandelt werden - bis heute offen) OVB-Artikel für…
Veräußerung/Bebauung der Sportanlage an der Jahnstraße - eine grüne Insel in der Stadt erhalten
(Veräußerung wurde mit 13:11 Stimmen verhindert) OVB-Artikel für Abonnenten frei
ÖDP/BP Antrag auf Sondersitzung zur Stadtentwicklung
(die infolge des Antrags anberaumte Klausur bezog sich auf ein einziges Gebiet, der Blick auf die Stadtentwicklung insgesamt blieb unberücksichtigt…
ÖDP Antrag auf Zebrastreifen
(im Ausschuss Klimaschutz, Stadtentwicklung und Gesamtverkehrsplanung, mehrheitlich abgelehnt) OVB-Artikel für Abonnenten