Anträge der ÖDP Stadt- und Kreisräte Bad Aibling, Wasserburg, Kreis Rosenheim
Rede zum Haushaltsplan für 2026
"Damit werden die Probleme der heutigen Verschuldung zur nächsten Wahlperiode geschoben, anstatt sofort verantwortlich zu reagieren, um nicht in 3…
Verkehrsversuch Schulstraße
(mangels "Unfallgefahr" mehrheitlich abgelehnt)
Rücknahme der Neubesetzung der Ausschüsse auf Grund Antrags der AfD
(Auf Grund BVG-Beschluss vom 29.8.23 nach erfolgreicher Klage mit Eilantrag beim Bayerischen Verwaltungsgericht für nichtig erklärt und Rücknahme in…
Antrag für eine gemeinsame MVV Zone für Stadt Rosenheim und anliegende Gemeinden Stephanskirchen, Prutting, Riedering, Rohrdorf, Raubling, Kolbermoor
(mit 3:11 abgelehnt!)
ÖDP/BP Antrag auf Anwohnerparkzone
(Auf unbestimmte Zeit vertagt, soll im Rahmen der Erstellung eines Parkraumkonzepts behandelt werden - bis heute offen) OVB-Artikel für…
Rede zum Haushaltsplan 2023 von Fraktionsvorsitzenem Josef Fortner
Veräußerung/Bebauung der Sportanlage an der Jahnstraße - eine grüne Insel in der Stadt erhalten
(Veräußerung wurde mit 13:11 Stimmen verhindert) OVB-Artikel für Abonnenten frei
Stellungnahme zum Antrag der ÖDP Kreisräte an den Umweltausschuss zur Erfassung von Fahrgastzahlen im ÖPNV
Entschuldigungschreiben von Ludwig Maier an Landrat und Kreisräte
Antrag der ÖDP Kreisräte an den Umweltausschuss zur Erfassung von Fahrgastzahlen im ÖPNV
(mit 1 : 14 abgelehnt)